Autopolitik in der Sackgasse
Als konjunkturpolitisch weitgehend wirkungslos und ökologisch kontraproduktiv haben die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) die im Rahmen des Konjunkturprogramms der Bundesregierung beschlossenen Hilfen für die Automobilindustrie kritisiert. Die Eckpunkte für eine am CO2-Ausstoß orientierte Kfz-Steuer und der als „Umweltprämie“ verbrämte reine Kaufzuschuss zur Ankurbelung des Autoabsatzes seien inakzeptabel.
„Jahrelang haben Bund und Länder die am CO2-Ausstoß orientierte Kfz-Steuerreform diskutiert, um den Individualverkehr Richtung Klimaschutz zu steuern – und nun sollen zukünftige Autokäufer ausgerechnet für die übelsten Klimakiller weniger zahlen als bisher“, sagte Resch. Mit dem Konzept eines „Sockelbetrags“ und nur schwach steigenden Belastungen pro Gramm CO2-Ausstoß, die zudem erst bei 120g CO2-Ausstoß pro Kilometer ansetzen, fehle für die Autobauer außerdem der Anreiz, Sprit sparende Fahrzeuge mit deutlich niedrigeren CO2-Emissionen voranzutreiben oder innovative Antriebe wie etwa Erdgas-, Hybrid- oder Elektro-Motoren weiter zu entwickeln.
Lottsiepen forderte stattdessen Investitionen in den öffentlichen Personenverkehr (ÖPNV), die viel höhere Beschäftigungs- und Umwelteffekte zur Folge hätten. Würde der Umweltverbund durch modernere Fahrzeuge und bessere Verbindungen gestärkt, führe dies zu mehr Fahrgästen in Bussen und Bahnen und somit zu einem Aufschwung bei Busherstellern und im Schienenfahrzeugbau. Mehr Bus-, Lok- und Straßenbahnfahrer würden gebraucht, dazu mehr Service- und Wartungskräfte. So könnten zigtausende Jobs geschaffen und eine zukunftsfähige Verkehrspolitik eingeleitet werden.
Resch und Lottsiepen erklärten, sie seien keineswegs grundsätzlich gegen konjunkturfördernde Umweltprämien im Autobereich. So wäre es nach Überzeugung von DUH und VCD vernünftig, Dieselpartikelfilter in Nutzfahrzeugen zu fördern, wovon allerdings im Konjunkturprogramm der Regierung keine Rede sei. Partikelfilter in Transportern und Lkw würden die Luftqualität in den Ballungszentren nachhaltig verbessern. Weil sie hauptsächlich in heimischen mittelständischen Betrieben gefertigt und in ortsansässigen Werkstätten eingebaut werden, hätte ein solches Programm tatsächlich eine konjunkturfördernde Wirkung.
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Die amerikanische Umweltbehoerde EPA spricht folgerichtig von
Treibhausgasen, einem CO2-Aequivalent das alle relevanten Abgase
miteinschliesst. Ausserdem wird der Ausstoss von der Kraftstoff-Produktion
bis zum Tank beruecksichtigt. Im Smartway-System findet eine Gewichtung
von Treibhausgasen UND Schadstoffen statt. EIN Bewertungssystem fuer
alle Antriebskonzepte ( Benzin, Diesel, Gas, Elektro,…) — und in Europa gibt
es nichts vergleichbares.
Da verwundert es auch nicht, dass es in den USA ein hervorragend
bewertetes und fuer Pendler wirtschafliches Auto gibt, das in Europa
nahezu unbekannt ist:
http://civicgx.blogspot.com/
– Klaus